Défense des enfants international
Schweizer Sektion
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DIE ARTIKEL DER KINDERRECHTSKONVENTION
Artikel 1. Definition des KindesArtikel 2. Keine DiskriminierungArtikel 3. Vorrang des KindeswohlsArtikel 4. Ausübung der RechteArtikel 5. Seiner Entwicklung gemässe Leitung des Kindes in der Ausübung seiner Rechte durch die ElternArtikel 6. Ãœberleben und EntwicklungArtikel 7. Name und NationalitätArtikel 8. Schutz der IdentitätArtikel 9. Trennung von den ElternArtikel 10. FamilienzusammenführungArtikel 11. Entführung und unerlaubte Verhinderung der RückkehrArtikel 12. Die Meinung des KindesArtikel 13. Freiheit der MeinungsäusserungArtikel 14. Glaubens-, Gewissens- und ReligionsfreiheitArtikel 15. VersammlungsfreiheitArtikel 16. Schutz des PrivatlebensArtikel 17. Zugang zu angemessener InformationArtikel 18. Verantwortung der ElternArtikel 19. Schutz vor MisshandlungenArtikel 20. Schutz des Kindes ohne FamilieArtikel 21. AdoptionArtikel 22. FlüchtlingskinderArtikel 23. Behinderte KinderArtikel 24. Gesundheit und medizinische DiensteArtikel 25. Ãœberprüfung bei PlatzierungArtikel 26. Soziale SicherheitArtikel 27. LebensstandardArtikel 28. BildungArtikel 29. Ziele der Bildung und ErziehungArtikel 30. Kinder aus Minderheiten oder UrvölkernArtikel 31. Freizeit, Erholung und KulturArtikel 32. KinderarbeitArtikel 33. Drogenkonsum und -handelArtikel 34. Sexuelle AusbeutungArtikel 35. Verkauf, Handel und EntführungArtikel 36. Andere Formen der AusbeutungArtikel 37. Folter und FreiheitsentzugArtikel 38. Bewaffnete KonflikteArtikel 39. Rehabilitierende Betreuung und BehandlungArtikel 40. Anwendung des JugendrechtsArtikel 41. Achtung bestehender NormenArtikel 42 bis 54: Anwendung und Inkrafttreten
Artikel 40. Anwendung des Jugendrechts
Das Recht jedes Kindes, das eines Delikts verdächtigt oder überführt wird, auf Achtung seiner grundlegenden Rechte und im besonderen sein Recht auf Zusicherung eines ordentlichen Verfahrens, einschliesslich juristischem Beistand und jeder anderen angemessenen Form von Hilfe, um seine Verteidigung vorzubereiten und vorzubringen. Der Grundsatz, wenn immer möglich und angebracht Strafverfahren und Platzierungen in Institutionen zu vermeiden. (Offiziöse Zusammenfassung) Offizieller Text 1. Die Vertragsstaaten erkennen das Recht jedes Kindes an, das der Verletzung der Strafgesetze verdächtigt, beschuldigt oder überführt wird, in einer Weise behandelt zu werden, die das Gefühl des Kindes für die eigene Würde und den eigenen Wert fördert, seine Achtung vor den Menschen rechten und Grundfreiheiten anderer stärkt und das Alter des Kindes sowie die Notwendigkeit berücksichtigt, seine soziale Wiedereingliederung sowie die Ãœbernahme einer konstruktiven Rolle in der Gesellschaft durch das Kind zu fördern. 2. Zu diesem Zweck stellen die Vertragsstaaten unter Berücksichtigung der einschlägigen Bestimmungen internationaler Ãœbereinkünfte insbesondere sicher, a) daß kein Kind wegen Handlungen oder Unterlassungen, die zur Zeit ihrer Begehung nach innerstaatlichem Recht oder Völkerrecht nicht verboten waren, der Verletzung der Strafgesetze verdächtigt, beschuldigt oder überführt wird; b) daß jedes Kind, das einer Verletzung der Strafgesetze verdächtigt oder beschuldigt wird, Anspruch auf folgende Mindestgarantien hat: i) bis zum gesetzlichen Nachweis der Schuld als unschuldig zu gelten, ii) unverzüglich und unmittelbar über die gegen das Kind erhobenen Beschuldigungen unterrichtet zu werden, gegebenenfalls durch seine Eltern oder seinen Vormund, und einen rechtskundigen oder anderen geeigneten Beistand zur Vorbereitung und Wahrnehmung seiner Verteidigung zu erhalten, iii) seine Sache unverzüglich durch eine zuständige Behörde oder ein zuständiges Gericht, die unabhängig und unparteiisch sind, in einem fairen Verfahren entsprechend dem Gesetz entscheiden zu lassen, und zwar in Anwesenheit eines rechtskundigen oder anderen geeigneten Beistands sowie - sofern dies nicht insbesondere in Anbetracht des Alters oder der Lage des Kindes als seinem Wohl widersprechend angesehen wird - in Anwesenheit seiner Eltern oder seines Vormunds, iv) nicht gezwungen zu werden, als Zeuge auszusagen oder sich schuldig zu bekennen, sowie die Belastungszeugen zu befragen oder befragen zu lassen und das Erscheinen und die Vernehmung der Entlastungszeugen unter gleichen Bedingungen zu erwirken, v) wenn es einer Verletzung der Strafgesetze überführt ist, diese Entscheidung und alle als Folge davon verhängten Maßnahmen durch eine zuständige übergeordnete Behörde oder ein zuständiges höheres Gericht, die unabhängig und unparteiisch sind, entsprechend dem Gesetz nachprüfen zu lassen, vi) die unentgeltliche Hinzuziehung eines Dolmetschers zu verlangen, wenn das Kind die Verhandlungssprache nicht versteht oder spricht, vii) sein Privatleben in allen Verfahrensabschnitten voll geachtet zu sehen. 3. Die Vertragsstaaten bemühen sich, den Erlaß von Gesetzen sowie die Schaffung von Verfahren, Behörden und Einrichtungen zu fördern, die besonders für Kinder, die einer Verletzung der Strafgesetze verdächtigt, beschuldigt oder überführt werden, gelten oder zuständig sind; insbesondere a) legen sie ein Mindestalter fest, das ein Kind erreicht haben muß, um als strafmündig angesehen zu werden, b) treffen sie, soweit dies angemessen und wünschenswert ist, Maßnahmen, um den Fall ohne ein gerichtliches Verfahren zu regeln, wobei jedoch die Menschenrechte und die Rechtsgarantien uneingeschränkt beachtet werden müssen. 4. Um sicherzustellen, daß Kinder in einer Weise behandelt werden, die ihrem Wohl dienlich ist und ihrem Umständen sowie der Straftat entspricht, muß eine Vielzahl von Vorkehrungen zur Verfügung stehen, wie Anordnungen über Betreuung, Anleitung und Aufsicht, wie Beratung, Entlassung auf Bewährung, Aufnahme in eine Pflegefamilie, Bildungs- und Berufsbildungsprogramme und andere Alternativen zur Heimerziehung. Konvention der Vereinten Nationen über die Rechte des Kindes |
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